Bürgerpanel Büren a.A. – Erkenntnisse und nächste Schritte

Das Pilotprojekt „Bürgerpanel“, welches unter anderem eine stärkere politische Bürgerbeteiligung zum Ziel hat, konnte erfolgreich durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat die vielversprechenden Resultate zur Kenntnis genommen und plant den Einsatz von partizipativen Instrumenten.

Das Bürgerpanel hatte zum Ziel Vorschläge zu entwickeln, welche Formen der partizipativen Bürgerbeteiligung (ausserhalb von Kommissionen und Gemeindeversammlung) in Büren a.A. eingeführt werden könnten und wie diese ausgestaltet sein sollten. Hierzu haben sich an zwei Tagen, unter der Moderation eines Expertenteams des Instituts Public Sector Transformation der Berner Fachhochschule, 16 beziehungsweise 14 Einwohnerinnen und Einwohner von Büren a.A. Gedanken gemacht.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass in Büren a.A. ein Interesse an partizipativen Instrumenten besteht und es genügend Personen gibt, welche diese nutzen würden. Um eine reibungslose Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von partizipativen Anlässen garantieren zu können, ist eine administrative Unterstützung seitens Gemeinde unumgänglich.

Aus einer breiten Vielfalt von partizipativen Instrumenten wählte das Bürgerpanel drei aus, welche in der Folge vertieft auf eine mögliche Anwendung in Büren a.A. geprüft wurden. Es sind dies:

- Projektbezogener Bürgerrat
- Bürgerforum
- Partizipatives Budget

Bei einem projektbezogenen Bürgerrat erhält ein vom Gemeinderat eingesetztes Bürgerpanel den Auftrag Ideen oder einen konkreten Lösungsvorschlag für ein Projekt oder ein Thema zu entwickeln. Ein Bürgerforum kann dem Gemeinderat Rückmeldungen und Inputs geben, was in der Gemeinde gut läuft, wo es allenfalls Probleme gibt und wo Handlungsbedarf besteht. Es handelt sich um ein Instrument der allgemeinen Anregung oder des allgemeinen Feedbacks. Das partizipative Budget sieht vor, dass Einwohner und Einwohnerinnen über Ausgaben (z.B. CHF 10‘000.00 pro Jahr) entscheiden können. Damit können kleinere Projekte realisiert werden.

Seitens Bürgerpanel wird das Instrument Projektbezogener Bürgerrat vorbehaltlos zur Anwendung empfohlen. Die beiden anderen Instrumente, das Bürgerforum sowie das Partizipative Budget, werden ebenfalls zur Anwendung empfohlen aber weniger deutlich.

Der Gemeinderat dankt den Teilnehmenden am Bürgerpanel für ihren grossen Einsatz im Rahmen dieses Pilotprojekts. Auch dem begleitenden Expertenteam des Instituts für Public Sector Transformation der Berner Fachhochschule dankt der Gemeinderat für die professionelle und angenehme Zusammenarbeit.

Der Gemeinderat hat die Resultate aus dem Bürgerpanel mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen und konnte diese bereits im Rahmen einer ersten Sitzung diskutieren. Er beabsichtigt, das vom Bürgerpanel vorbehaltslos empfohlene Instrument Projektbezogener Bürgerrat, konkret an einem nächsten grösseren Projekt anzuwenden. Der Gemeinderat hat aktuell noch kein konkretes Projekt als Anwendungsfall definiert, wird dies jedoch frühzeitig kommunizieren. Sollte sich wider Erwarten über längere Zeit kein grösseres Projekt für die Einsetzung eines Projektbezogenen Bürgerrats anbieten, wird der Gemeinderat anstelle dessen das allgemeinere Instrument des Bürgerforums durchführen. Das Instrument des Partizipativen Budgets erachtet der Gemeinderat ebenfalls als äusserst interessant, er möchte aber die Priorität auf die beiden anderen Instrumente legen und erste Erfahrungen sammeln. Allenfalls könnte ein Partizipatives Budget zu einem späteren Zeitpunkt zum Einsatz kommen.